Verringerung der Anzahl der Kehrungen

Allgemeine Information

Die Reinigung von Rauchfängen (Abgasfängen) einschließlich der dazugehörigen Poterien und Kanäle hat in Kärnten entsprechend dem § 23 der Kärntner Gefahren- und Feuerpolizeiordnung (K-GFPO) zu erfolgen. Grundsätzlich ist der Rauchfangkehrer für die Reinigung der Rauchfänge (Abgasfänge) von der Sohle bis zur Mündung der Poterien (Verbindungsstück zwischen Ofen und Kamin) und Rauchkanäle verantwortlich. Bei allen Anlagen, die vom Rauchfangkehrer zu reinigen sind, ist er auch dafür verantwortlich, dass die Reinigungsfristen eingehalten werden. Gemäß § 23 Abs 6 K-GFPO kann auf Antrag des Gebäudeeigentümers die Zahl der Reinigungen nach § 23 Abs 1 lit a und b sowie nach Abs 2 und 3 K-GFPO verringert werden, wenn Rauchfänge bzw Abgasfänge nur selten benützt werden.

Zuständige Stelle

Die Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich

Detailinformation

Der Bürgermeister kann nach Anhörung eines Rauchfangkehrers des Kehrgebietes die Zahl der Reinigungen verringern, wenn auch eine verringerte Zahl von Reinigungen noch ausreicht, die Gefahr von Entzündungen der Ablagerungen auszuschließen und den Abzug der Rauchgase zu gewährleisten. Als selten benützt gelten jedenfalls Rauchfänge, an die nur Feuerungsanlagen angeschlossen sind, die üblicherweise nur bei Ausfall anderer Wärmequellen verwendet werden, sowie Rauchfänge von Gebäuden, die nicht durchgehend bewohnt werden, wie insbesondere Freizeitwohnsitze. Eine Verringerung darf nur so erfolgen, dass die Verpflichtung zur Reinigung einmal jährlich bestehen bleibt.

Kosten:
§§ 59 Abs 1, 74 bis 78 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991
Gemeindekommissionsgebührenverordnung 1994, idF LGBl Nr 109/2005
Gemeindeverwaltungsabgabenverordnung 1983, idF LGBl Nr 108/200
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