Heilvorkommen - Erklärung zum Heilvorkommen

Ortsgebundene natürliche Vorkommen wie Quellen, Peloide, Quellgase oder Stollen mit radonhältiger Luft, Moorwasser können durch die Landesregierung zu Heilvorkommen erklärt werden, wenn sie ohne Veränderung ihrer natürlichen Zusammensetzung oder Beschaffenheit eine wissenschaftlich anerkannte Heilwirkung ausüben oder erwarten lassen.

Eine Quelle ist zum Heilvorkommen (Heilquelle) zu erklären, wenn sie eine für die beabsichtigte therapeutische Anwendung hinreichende Ergiebigkeit besitzt und das Quellwasser eine bestimmte spezifische Beschaffenheit aufweist oder bereits in kleinsten Mengen pharmakologisch wirksame Inhaltsstoffe in bestimmten Mindestmengen enthält.

Ein Peloid (Moor, Schlamm, Schlick) ist zum Heilvorkommen (Heilpeloid) zu erklären, wenn es durch geologische oder geologisch-biologische Vorgänge entstanden ist, in einem für die beabsichtigte Verwendung ausreichenden Lager vorhanden ist und solche physikalische, physikalisch-chemische oder chemische Eigenschaften besitzt, wie sie für die beabsichtigte Verwendung notwendig sind. Quellgase oder Stollen mit radonhältiger Luft sind zum Heilvorkommen zu erklären, wenn sie Radon in der Mindestmenge entsprechend 1.10-9 Curie (Ci) = 37 Becquerel (Bq) je Liter aufweisen.

Die Landesregierung (Anträge sind beim Amt der Kärntner Landesregierung, Abteilung 5 - Gesundheit und Pflege einzubringen).

Verfahrensablauf:
Die Antragsunterlagen werden dem Landessanitätsrat zur Erstattung eines Gutachtens darüber übermittelt, ob gegen die Erklärung vom Standpunkt der sanitären Aufsicht Bedenken bestehen.
Im Bescheid über die Erklärung zum Heilvorkommen ist die Bezeichnung des Heilvorkommens festzulegen. Wird ein Vorkommen zum Heilvorkommen erklärt, ist dies im amtlichen Teil der Kärntner Landeszeitung kundzumachen. Binnen sechs Monaten nach Bescheiderlassung hat der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Heilvorkommens die Indikationen und therapeutischen Anwendungsformen der Landesregierung bekannt zu geben.

Erforderliche Unterlagen:
Dem Antrag sind eine genaue Beschreibung des natürlichen Vorkommens, ein Lageplan, Angaben über die beabsichtigte Verwendung des Vorkommens und eine Analyse des Vorkommens, die nicht älter als ein Jahr sein darf, beizuschließen.

Kosten:
Vergebührung des Antrages und der Beilagen sowie Landesverwaltungsabgabe € 61,00.

Rechtsgrundlagen:
Kärntner Heilvorkommen- und Kurortegesetz, §§ 1 bis 6

Download-Link zum Formular "Allgemeines Anbringen"