Kindergarten - Errichtung

Allgemeine Information

Kindergärten (Horte, Kinderkrippen) dürfen nur mit Bewilligung der Landesregierung errichtet und betrieben werden.

Voraussetzungen

Im Ansuchen um Bewilligung zur Errichtung ist der besondere Zweck, dem der Kindergarten (Hort, Kinderkrippe) dienen soll, anzuführen. Dem Ansuchen sind maßgerechte Lagepläne, Baupläne und Bau- Betriebsbeschreibungen anzuschließen, aus denen der beabsichtigte Verwendungszweck der Räume und der Liegenschaften ersehen werden kann.

Das Gebäude des Kindergartens (Hort, Kinderkrippe) und die dazugehörige Liegenschaft müssen so gelegen, beschaffen und eingerichtet sein, dass eine Gefährdung der Gesundheit und der körperlichen Sicherheit der Kinder und den Erfordernissen der Pädagogik und der Hygiene Rechnung getragen wird.

In dem Bescheid, mit dem die Bewilligung zur Errichtung erteilt wird, ist die Höchstzahl der Kinder, die aufgenommen werden dürfen, unter Bedachtnahme auf den zur Verfügung stehenden Raum festzusetzen. Der Bewilligungsbescheid hat die durch die pädagogischen und hygienischen Erfordernisse sowie die im Interesse der körperlichen Sicherheit der Kinder notwendigen Auflagen zu enthalten.

Diese Bestimmungen gelten sinngemäß auch für bauliche Veränderungen oder räumliche Umgestaltungen sowie für sonstige Änderungen, durch die eine Abweichung von dem der Bewilligung zur Errichtung zugrunde gelegten Zustand bewirkt wird.

Ein Ansuchen um die Bewilligung ist mindestens vier Wochen vor der beabsichtigten Errichtung des Betriebes einzubringen.

Zuständige Stelle

Das Amt der Kärntner Landesregierung (Abteilung 6 - Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport)

Detailinformation

Rechtsvorschrift:
Kindergartengesetz 1992, LGBl.Nr. 86/1992, in der geltenden Fassung.
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